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Bedingungsloses Grundeinkommen

Hast du dir schon mal überlegt, wie es wäre, einer Weiter- oder Ausbildung nachzugehen, ohne Monate und Jahre dafür sparen zu müssen?

Dass du dich voll auf dein Studium konzentrieren könntest, ohne dich mit zehrenden Nebenjobs durchschlagen zu müssen?

Dass deine Care-Arbeit finanziell wertgeschätzt würde?

Das alles wäre möglich, wenn wir in der Schweiz ein bedingungslosen Grundeinkommen hätten. Dies würde bedeuten, dass alle Personen in der Schweiz monatlich einen fixen Betrag vom Staat erhalten würden, unabhängig von Lohn und Vermögen. Die Vorteile wären vielfältig: Es wäre möglich, vielen Personen die Existenzängste zu nehmen, ihnen ermöglichen, sich weiterzubilden oder sich umzuorientieren, sorgenfreier zu studieren, mehr unbezahltes, ziviles Engagement zu leisten, die Chancengleichheit zu erhöhen und noch vieles mehr. Gerade die Coronapandemie hat aufgezeigt, wie schnell finanzielle Absicherungen zusammenbrechen können. Das Hauptgegenargument ist wie immer: «Wie sollen wir das alles nur bezahlen?». Bestimmt fällt dir innert zehn Sekunden mindestens eine Sache ein, wofür Bürgis sehr bereitwillig Milliarden gesprochen haben. Ausserdem ist es schon lange an der Zeit für eine grosse Steuerreform mit einer solidarischeren Gestaltung in der Schweiz.

Im Juni 2016 kam die Volksinitiative «Für ein bedingungsloses Grundeinkommen» vor das Volk. Damals waren Initiativtext und Absichten leider nicht überzeugend und somit wurde die Vorlage mit 76.9% versenkt. Aber was war an dieser Initiative nicht optimal?
Nach der Idee der Initiant*innen hätte die gesamte Bevölkerung einen bestimmten, gleich hohen Betrag erhalten – das bedingungslose Grundeinkommen. Jedoch wäre dieser Betrag allen Menschen, die mehr verdient oder mehr Unterstützungsleistungen erhalten hätten, von diesen Gutschriften abgezogen worden, zur Finanzierung des Projekts. Somit ist es fraglich, ob diese Initiative ihrem Namen gerecht wurde. Ein echtes bedingungsloses Grundeinkommen garantiert allen einen Zuschuss, nicht nur Bürger*innen ohne Verdienst. Für alle statt für wenige, wobei darüber diskutiert werden kann, ob dem reichsten ein Prozent ebenfalls ein bedingungsloses Grundeinkommen ausbezahlt werden soll. Die JUSO hat zu dieser Initiative folglich die Nein Parole verfasst.

Momentan werden Unterschriften gesammelt für die Eidgenössische Volksinitiative «Leben in Würde – Für ein finanzierbares bedingungsloses Grundeinkommen». Die Initiative wurde von einem parteilosen Komitee lanciert. Für die Finanzierung liegt bei dieser Vorlage der Schwerpunkt auf verschiedenen Bereichen der Volkswirtschaft. Bereits bestehende Steuereinnahmen, die Sozialwerke und insbesondere der Finanzsektor, Tech-Unternehmen und digitale Plattformen, die bisher nicht angemessen besteuert wurden, sollen einen fairen und solidarischen Anteil dazu beitragen. Dadurch wurde eine grosse Schwäche der letzten Initiative verbessert.

Das Hauptziel der neuen Initiative ist die Existenzsicherung aller Personen in der Schweiz. Das Menschenrecht auf ein Leben in Würde und Selbstbestimmung soll in der Bundesverfassung verankert werden. Sie greift die Idee für ein bedingungsloses Grundeinkommen in einer sinnvolleren und solidarischeren Art neu auf. Es wird bestimmt eine spannende Diskussion in der JUSO bezüglich einer Unterstützung dieser Initiative geben.

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